Justiz

Schöneburg: DDR-Richter wurden überprüft

Vor der Übernahme von Richtern und Staatsanwälten aus der DDR in den brandenburgischen Justizdienst sind Auskünfte von der Zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter eingeholt worden. Das gab Brandenburgs Justizminister Schöneburg (Linke) am Sonntag bekannt.

Wie Schöneburg weiter sagte, wurden zudem wurden 160.000 Strafurteile von den Gerichten geprüft und Zuschriften von Bürgern ausgewertet.

Somit seien in Brandenburg "deutlich mehr" Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet worden als in den anderen ostdeutschen Ländern. Von 62.000 Ermittlungsverfahren entfielen über 12.000 auf Brandenburg.